Unternehmensberatung Erich Sinz im folgenden Text UBES genannt

1. Anwendungsbereich

1.1.      Eine Nutzung dieser von UBES angebotenen Internet-Seiten ist ausschließlich aufgrund dieser Bedingungen zulässig. Durch Aufnahme der Nutzung wird die Geltung dieser Nutzungsbedingungen in ihrer jeweiligen Form akzeptiert.
1.2.     Sofern der Nutzer der UBES -Website als Privatperson oder für ein Unternehmen, d.h. in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, oder für eine öffentliche Körperschaft handelt, findet § 312e Abs. 1 S. Nr. 1-3 des Bürgerlichen Gesetzbuches keine Anwendung.

2. Leistungen

2.1.      UBES hält auf der Website bestimmte Informationen, ggf. nebst Dokumenten, zum Abruf oder Herunterladen bereit.
2.2.      UBES ist berechtigt, jederzeit den Betrieb der UBES –Website ganz oder teilweise einzustellen. Aufgrund der Beschaffenheit des Internets und von Computersystemen übernimmt UBES keine Gewähr für die ununterbrochene Verfügbarkeit der UBES -Website.

3. Registrierung, Passwort

3.1.      Einige Seiten der  UBES-Website können passwort-geschützt sein. Der Zugang zu diesen Seiten ist im Interesse der Sicherheit des Geschäftsverkehrs nur registrierten Nutzern möglich. Auf eine Registrierung durch UBES besteht kein Anspruch.
UBES behält sich insbesondere vor, auch bisher frei zugängliche Websiten einer Registrierungspflicht zu unterwerfen. UBES ist jederzeit berechtigt, die Zugangs­berechtigung durch Sperrung der Zugangsdaten zu widerrufen, ohne dass es der Angabe von Gründen bedarf, insbesondere wenn,
·        der Nutzer zur Registrierung falsche Angaben gemacht hat,
·        gegen diese Bedingung oder seine Sorgfaltspflichten im Umgang mit den Zugangsdaten verstoßen hat.
3.2.      Ist eine Registrierung vorgesehen, so ist der Nutzer verpflichtet, zur Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und bei etwaigen späteren Änderungen diese UBES unverzüglich und unaufgefordert mitzuteilen.

4. Geistiges Eigentum, Nutzungsrechte an Informationen und Dokumentationen

4.1.      Inhalte der UBES-Website dürfen vom Nutzer weder vervielfältigt noch an Dritte vertrieben, vermietet oder in sonstiger Weise verwertet werden.
Soweit nicht zwingend rechtliche Vorschriften etwas anderes erlauben, darf der Nutzer weder die Inhalte ändern, Teile herauslösen oder in seine eigene Website einstellen bzw. diese geschäftlich nutzen.
4.2.      Die Informationen und Dokumentationen sind sowohl durch Urheberrechtsverträge sowie durch andere Gesetze und Vereinbarungen über geistiges Eigentum geschützt. Der Nutzer wird diese Rechte beachten.
4.3.      Die §§ 69a ff Urheberrechtsgesetz bleiben im übrigen unberührt.

5. Pflichten des Nutzers

5.1.      Der Nutzer darf bei Nutzung der UBES-Website nicht:

·          mit seinem Nutzungsverhalten gegen die guten Sitten verstoßen, gewerbliche Schutz- und Urheberrechte oder sonstige Eigentumsrechte verletzen,
·           Inhalte mit Viren, sog. Trojanischen Pferden oder sonstige Programmierungen, die Software beschädigen können, übermitteln.
·           Hyperlinks oder Inhalte eingeben, speichern oder senden, zu denen er nicht befugt ist, insbesondere wenn diese Hyperlinks oder Inhalte gegen Geheimhaltungs­verpflichtungen verstoßen oder rechtswidrig sind.
5.2.      UBES darf den Zugang zu der UBES-Website jederzeit sperren, insbesondere wenn der Nutzer gegen seine Pflichten aus diesen Bedingungen verstößt.

6. Hyperlinks

Die UBES-Website kann Hyperlinks auf Webseiten Dritter enthalten. UBES übernimmt für die Inhalte dieser Webseiten weder eine Verantwortung noch macht UBES sich diese Webseiten und ihre Inhalte zu eigen, da UBES die verlinkten Informationen nicht kontrolliert und für die dort bereit gehaltenen Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich ist. Deren Nutzung erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

7. Haftung für Rechts- und Sachmängel

Sofern Informationen oder Dokumente unentgeltlich überlassen werden, ist eine Haftung für Sach- und Rechtsmängel der Informationen und Dokumente, insbesondere für deren Richtigkeit, Fehlerfreiheit, Freiheit von Schutz- und Urheberrechten Dritter, Vollständigkeit und/oder Verwendbarkeit – außer bei Vorsatz oder Arglist – ausgeschlossen

8. Sonstige Haftung

8.1.      Die Haftung von UBES für Sach- und Rechtsmängel richtet sich nach den Bestimmungen in Ziffer 8 dieser Bedingungen. Im übrigen ist jegliche Haftung von UBES ausgeschlossen, soweit nicht z.B. wegen Vorsatzes, grober Fahrlässigkeit, wegen arglistigen Verschweigens eines Mangels oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird.
Der Schadenersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.
8.2.      Vor dem Herunterladen von Informationen und Dokumentationen wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zur Verhinderung von Viren auf der UBES-Website für angemessene Sicherheitsvorrichtungen und Virenscanner sorgen.

9. Nebenabreden, Gerichtsstand, Anwendbares Recht

9.1.      Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
9.2.      Gerichtsstand ist, wenn der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, je nach Streitwert das AG Wennigsen oder LG Hannover.
9.3.      Im Falle von Streitigkeiten gilt ausschließlich deutsches Recht.